Seenotrettung und die „europäischen Werte”

Nachbetrachtung zur Kölner Demonstration am 13. Juli

„Es gibt plötzlich zwei Meinungen darüber, ob man Menschen, die in Lebensgefahr sind, retten oder lieber sterben lassen soll“; dieser „erste Schritt“ zurück in die „Barbarei“ fiel der Süddeutschen Zeitung am 6. Juli auf. Recht gesprochen – nur gar so „plötzlich“ gibt es die Meinung, man solle die unerwünschten Bootsflüchtlinge doch abschreckungshalber einfach ersaufen lassen, überhaupt nicht. Man liest derlei schon seit Jahren nicht nur in anonymen Netz-und Hetzkommentaren – und letztlich schlägt sich diese „Meinung“ de facto auch in der realen Politik der „Festung Europa“ nieder, wovon das Massengrab Mittelmeer schauerlich Zeugnis ablegt.

von Hans-Detlev v. Kirchbach

Die taz traf den Punkt, als sie am 9. J​uli konstatierte: „Die, die finden, dass man besser nicht rettet, haben jetzt die Macht. Sie haben eine Situation geschaffen, in der sie diese Ansicht nicht nur offen äußern, sondern auch ganz ungeniert umsetzen können.“

Welcher Meinung diejenigen letztlich zuneigen, die – wie jüngst in der „Aktuellen Stunde“ des Bundestages – hinter die Formalfloskel, natürlich müsse man Ertrinkende retten, schnell und eifrig jenes große „Aber“ setzen, das sie der vermuteten Mehrheitsstimmung, dem nicht nur in Bayern vielleicht wahlentscheidenden Grummeln und Rumoren der Stammtische in Kneipe und Internet, wieder näher bringt, bleibe dahingestellt. Die Redefigur freilich, die formelle Floskel mit jenem angehängtem Aber, das die humane Konzession gleich wieder neutralisiert, hat sich dort, wo offiziell über das Thema Seenotrettung diskutiert wird, weitgehend durchgesetzt.

Die öffentliche Verständigung läuft entscheidend über Sprachsignale, über Codes und Chiffren. Und in diesem Fall liegt das Schwergewicht auf der Botschaft des „Aber“. Sie bedeutet, dass „wir“ die Geretteten nicht wollen; dass unser Boot jedenfalls voll ist; dass „wir“ genug Fremde und genug von den Fremden haben; dass „wir“ nicht das Sozialamt der Welt sind; dass „wir“ uns nichts leisten können, weil „die“ angeblich alles geschenkt bekommen; letztlich, dass sie besser wieder direkt dorthin zurück gebracht werden sollen, wo sie herkommen, wenn man sie schon im Meer auffischt. Aus dem Auge, aus dem Sinn, mit den Opfern „unserer“ Waffenlieferungen, „unserer“ Stellvertreterkriege, „unserer“ Rohstoffräuberei und der herrschenden postkolonialistischen Weltwirtschaftsordnung, der vielgepriesenen „Globalisierung“.

Die „Willkommenskultur“ ist flüchtige Episode geblieben, heute gibt das große deutsche „Aber“ den Ton an, der eigentümlich vertraut klingt. Der harmoniert mit Texten wie „Ankerzentren“, „Lager“, „Verschärfung“, „Beschleunigung“; Auslegung des Asylgesetzes zugunsten von Geflüchteten, die es bis hierher geschafft haben, wird hysterisch als größter „Skandal“ seit dem Sündenfall verschrien, für den exemplarisch das Bremer BAMF am Pranger steht, während Abschiebung auch gegen gerichtliches Verbot vom Heimatminister persönlich betrieben wird.

Bei dieser Rechts-Verschiebung aller rechtlichen, geschweige denn moralischen Maßstäbe nimmt es nicht wunder, dass die privaten Seenotretter, die eine eigentlich den Staaten obliegende Hilfs-und Beistandspflicht wahrnehmen, ehrenamtlich und unter Lebensgefahr, als „Schlepper“ denunziert und kriminalisiert werden. „Was für eine Farce! Das ist nicht nur zynisch, das ist absurd!“, rief am 13. Juli 2018 der Seenotretter Thomas bei der Kölner Kundgebung aus.

Diese war mit ca. 5000 Teilnehmern eine der bisher größten Demonstrationen für Seenotrettung, während auf der offiziellen Seite weiterhin der „Rückfall in die Barbarei“ fleißig geübt wird, etwa durch Ausfahrverbote gegen die Rettungsschiffe.

Am Morgen des Demonstrationstages fand die mitveranstaltende „KG Ponyhof“ im Briefkasten folgende anonyme „Botschaft“ vor: „Welche Nation holt sich Vergewaltiger, Mörder, Hochkriminelle und Terroristen herein? Kein Bauer der Welt ist so blöd und holt sich freiwillig Ratten in den Getreidespeicher und kündigt parallel dazu dem Kammerjäger.“ Da findet zusammen, was zusammen gehört. Die einen schmähen, meist anonym; die anderen handeln, oft tödlich.

Welche der „zwei Meinungen“ nun wirklich die Mehrheit repräsentiert, bleibt wohl abzuwarten; über das Thema Seenotrettung hinaus wird es auch darüber mitentscheiden, wie weit sich die „Festung Europa“ von Demokratie und Menschenrechten noch entfernt. Pfarrer Hans Mörtter: „Die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik ist Barbarei. Mit ihr ertrinken alle unsere europäischen Werte, auf die wir einmal stolz waren, im Mittelmeer – in diesem Augenblick.“

Insofern sollte das lautstarke Engagement für Menschenrettung nicht abreißen.


Link zur Rede von Thomas:

Tonaufzeichnung: HDvK

Buchhinweis:

„Doaa. Meine Hoffnung trug mich über das Meer”

(engl. Originaltitel: “A Hope More Powerful than the Sea”)

Die Geschichte einer Überlebenden aus dem Mittelmeer, berichtet von der UN-Flüchtlingsexpertin Melissa Fleming

Droemer-Knaur 2017

ISBN 978-3-426-21407-7

19,99 Euro

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